Hallo Kaktusfreunde, wisst ihr überhaupt was eine Brandmauer ist bzw. kennt ihr ihre Bedeutung und Funktion? Wenn nicht, versuche ich es euch mal zu erklären. Die Brandmauer wurde ursprunglich für eine Abgrenzung einer verfassungswiedrigen Partei (z.B. gegen die AFD) erschaffen. Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine rechtsorientierte Partei. Die AfD wird in politischen Entscheidungen ausgegrenzt, indem Mehrheiten bewusst ohne dieser Partei gebildet werden und ihre Anträge konsequent abgelehnt und ignoriert werden.
Ist dies notwendig?
Durch die Brandmauer wird der Kontakt zu rechtsextremistischen Menschen vermieden und die Demokratie nach Ansicht vieler verteidigt. Dieser Umgang mit der AfD ist sehr umstritten, da viele Menschen es als undemokartisch empfinden, eine Partei mit über 20% Wählerstimmen zu ignorieren. Auch in der CDU-CSU spalten sich die Meinungen zur Brandmauer: Viele sind für die Abgrenzung, so wie es momentan ist, manche sind aber auch für eine Lockerung der Brandmauer. Also was jetzt – bricht oder schützt die Brandmauer die Demokratie? Die Brandmauer hat sowohl Schutz- als auch Gefahrenpotenzial für die Demokratie. Sie kann helfen, die Demokratie vor extremistischen oder antidemokratischen Kräften zu bewahren, aber wenn sie zu undifferenziert gezogen wird, kann sie den freien Austausch von Ideen und das demokratische Prinzip der Meinungsfreiheit gefährden.
Meine Meinung:
Meiner Meinung nach sollte man die AfD öfters bei Entscheidungsprozessen mit einbeziehen, da diese Partei wenig Führunspositionen in Deutschland sowie auch in den vereinzelten Bundesländern belegt und dadurch zu wenig gezeigt werden kann, wie diese Partei bei Problemen eigentlich konkret handeln würde. Dadurch wird vermutlich der Zuwachs an Wählern dieser Partei reduziert, weil ich mir sicher bin, dass die Partei genau so, wie viele andere auch, bei Entscheidungen überfordert sind. Zudem würde ich mir eine bessere Politik der anderen Parteien wünschen, weil dadurch ebenso der unmäßige Zuwachs verhindert wird und Deutschland nicht von Extremisten regiert werden würde.
Wie steht ihr eigentlich zur Brandmauer?
Ich finde, dass das echt ein schwieriges Thema ist. Meiner Meinung nach sollte man nicht mit solchen teilweise rechtsextremen Menschen zusammenarbeiten. Ich sehe den Punkt, dass 20% der Wählerstimmen zu ignorieren schlecht zu sein scheint, aber wenn die für eine antidemokratische Partei abstimmen, dann ist doch die Frage, in wiefern es unserer Demokratie gut tut, solche Menschen an die Macht zu lassen. Außerdem repräsentiert man ja noch immer 80% (oder whatever) des Volkes, wenn man ohne AFD Entscheidungen trifft… Ich finde es echt unglaublich herausfordernd, da auf eine Lösung zu kommen, die sich mit meinen Werten vereinbaren lässt, einfach weil die AFD auch frauen- und querfeindliche Politik betreibt, der ich ganz sicher keine Chance geben will, um mal „zu schauen, wie das läuft“.
sehr informativer Artikel. Daumen hoch.